Bundesamt für Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz) ist die Bundesrepublik der inneren Sicherheit Agentur Deutschland. Zusammen mit der Landesämter für Verfassungsschutz auf der staatlichen Ebene, ist es mit Aufklärungs auf Bedrohungen bezüglich der demokratischen Ordnung, die Existenz und die Sicherheit des Bundes oder eines ihrer Staaten und das friedliche Zusammenleben der Völker beauftragt; mit Spionageabwehr; und mit Schutz Sicherheit und Sabotageschutz. Das BfV untersteht dem Bundesministerium des Innern. Von 2000 bis Juni 2012, diente Heinz Fromm als Präsident bis zu seinem Rücktritt im Zuge eines Skandals über die Zerstörung von Dateien in das nationalsozialistische Untergrund, einer rechtsextremen Terrorgruppe zusammen. Seit dem 1. Juli 2012, hat die Agentur von Hans-Georg Maaßen geleitet.

Aufsicht

Das BfV wird vom Bundesministerium des Innern sowie des Bundestages, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und andere Bundeseinrichtungen betreut. Der Bundesminister des Innern hat Verwaltungs- und Funktionskontrolle des BfV. Parlamentarische Kontrolle durch den Bundestag im allgemeinen Debatte, Fragestunden und dringende Anfragen durch seine Ausschüsse, insbesondere der Parlamentarischen Kontrollkommission und der G-10-Kommission ausgeübt, als auch. Das BfV ist auch der gerichtlichen Kontrolle und alle seine Aktivitäten können rechtskräftig gerichtlich angefochten werden. Basierend auf der rechten Seite der Informationen kann der Öffentlichkeit Anfragen und Petitionen an der BfV zu lenken.

Im Gegensatz zu einigen Geheimdiensten anderer Länder, wie die USA, die Agenten der deutschen Nachrichtendienste, einschließlich des BfV, haben keine Polizeibehörde. Insbesondere dürfen sie nicht, um Menschen festzunehmen und tragen keine Waffen.

Organisation

Das BfV mit Sitz in Köln. Es wird von einem Präsidenten und einem Vizepräsidenten geleitet und in acht Abteilungen gegliedert:

  • Department Z: Verwaltung
  • Abteilung IT: IT und operative Intelligence-Technologie
  • Abteilung 1: Zentrale Services und Support
  • Abteilung 2: Extremismus
  • Abteilung 4: Gegenspionage, Schutz Sicherheit und Sabotageschutz
  • Abteilung 5: Sicherheitsbedrohungen gestellt, um von ausländischen Extremisten oder aus dem Ausland
  • Abteilung 6: islamischen Extremismus und Terrorismus

Im Jahr 2013 Bundesmittel für das BfV war 207 Mio €; mit insgesamt 2.641 Mitarbeiter beschäftigt.

Aktivitäten und Operationen

Während das BfV nutzt alle Arten von Überwachungstechnologie und Infiltration, sie verwenden meist offenen Quellen. Das BfV veröffentlicht einen Jahresbericht, die dazu bestimmt, das Bewusstsein über verfassungsfeindliche Aktivitäten zu erhöhen ist.

Hauptanliegen des BfV sind:

  • Linke politische Extremisten, Plattformen, Bewegungen und Parteien, insbesondere bestimmte Fraktionen innerhalb der LINKEN sowie andere kleinere Parteien und Gruppen zu predigen den Kommunismus
  • Rechte politische Extremisten.
  • Extremistischen Organisationen der in Deutschland lebenden Ausländer.
  • Scientology.
  • Die organisierte Kriminalität wird auch als eine Bedrohung für die Demokratie, Recht und Ordnung, und freies Unternehmertum in der Wirtschaft Wirtschaftssystem des Landes genannt. Allerdings ist die organisierte Kriminalität nur marginal, wenn überhaupt, aktiv durch das BfV bekämpft, wie es in der Verantwortung der normalen Polizei, insbesondere des BKA fällt.

Geschichte

Im Zuge der Ausarbeitung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Militärgouverneure der Trizone skizziert die Kompetenzen der Bundespolizei und Intelligenz. In Übereinstimmung mit dieser Gliederung der BfV wurde am 7. November 1950 Bei etablierten erste war das BfV hauptsächlich mit Neonazismus und kommunistischen revolutionären Tätigkeit. Bald wird das BfV war auch im Gegenspionage beteiligt.

Von Anfang an wurde das BfV durch eine Reihe von Angelegenheiten beunruhigt. Zuerst wird in der Vulkan-Affäre im April 1953, 44 Verdächtige wurden festgenommen und wegen Spionage für Ost-Deutschland in Rechnung, aber wurden später freigelassen, wie die Angaben des BfV vorgesehen war nicht ausreichend, um Gerichtsurteile zu erhalten. Dann, im Jahr 1954 der erste Präsident des BfV, Otto John, floh in die DDR. Kurz darauf wurde bekannt, dass eine Reihe von Mitarbeitern des BfV war mit der Gestapo im Dritten Reich gewesen. Dennoch Material über die Kommunistische Partei in Deutschland die für ein Verbot der Partei durch das Bundesverfassungsgericht in Deutschland im August 1956. Im Laufe der Jahre war, wurde eine Reihe von Verbänden und politischen Gruppen auf Material vom BfV vorgesehen verboten.

Seit 1972 ist das BfV ist auch mit Aktivitäten von Ausländern in Deutschland, vor allem Extremisten und so genannte Terroristen, die in dem Land arbeiten oder planen, ihre Aktivitäten dort, wie die Arbeiterpartei Kurdistans betrifft. Einer der wichtigsten Versagen der Geheimdienste in diesem Bereich waren die Ausschreitungen von Anhängern der PKK im Jahr 1998, die das BfV verpasste aufgrund der Kölner Karneval.

Die Spionageabwehr Aktivitäten des BfV waren meist gegen das Ministerium für Staatssicherheit der DDR gerichtet. Die MfS erfolgreich eingedrungen das BfV und in einer Reihe von Angelegenheiten zerstört ihren Ruf als Spionageabwehr-Dienst durch den frühen 1980er Jahren. Dabei profitierte die MfS aus der westdeutschen Grenzregime, die keine DDR-Bürger in die Bundesrepublik erlaubt ohne Einschränkungen.

Kritik

Die Tatsache, dass die Aktivitäten der 9/11 Verschwörer erkennen Zweifel an der Fähigkeit des BfV, die Verfassung und letztlich die Bevölkerung zu schützen. Der Aufstieg der "Rechtsextremismus", vor allem in der ehemaligen DDR, wurde ebenfalls teilweise auf die Nichtarbeitsstrukturen zu errichten verantwortlich gemacht.

Präsidenten

  • 1. Dezember 1950 - 20. Juli 1954 Otto John
  • 26. Juli 1954 - 31. Juli 1955 Hanns Jess
  • 1. August 1955 - 30. April 1972 Hubert Schrübbers
  • 1. Mai 1972 - 31. August 1975 Günther Nollau
  • 1. September 1975 - 26. April 1982 Richard Meier
  • 13. Mai 1983 - 31. Juli 1985 Heribert Hellenbroich
  • 1. August 1985 - 1. April 1987 Ludwig-Holger Pfahls
  • 9. April 1987 - 28. Februar 1991 Gerhard Boeden
  • 28. Februar 1991 - 27. Juli 1995 Eckart Werthebach
  • 1. August 1995 - 15. Mai 1996 Hansjörg Geiger
  • 15. Mai 1996 - 10. April 2000 Peter Frisch
  • 1. Juni 2000 - 31. Juli 2012 Heinz Fromm
  • 1. August 2012 - Heute Hans-Georg Maaßen

Vizepräsidenten

  • 20. September 1950 - 31. Juli 1964 Albert Radtke
  • 1. August 1964 - 30. November 1966 Ernst Brückner
  • 1. Dezember 1966 - 31. August 1970 Günther Nollau
  • 1. September 1970 - 30. April 1972 Werner Smoydzin
  • 1. Mai 1972 - 11. Mai 1981 John Bardenhewer
  • 25. Juni 1981 - 13. Mai 1983 Heribert Hellenbroich
  • 16. Mai 1983 - 1. April 1987 Stefan Eckardt Pelny
  • 9. April 1987 - 15. Mai 1996 Peter Frisch
  • 7. Oktober 1996 - 30. November 2005 Klaus-Dieter Fritsche
  • 1 Februar 2006 - 28. Februar 2010 Elmar Remberg
  • 3. Mai 2010 - Heute Alexander Eisvogel
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